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Tender description

FE 82.0690/2017 „Pilotversuch des Rechtsabbiegens von Rad Fahrenden bei Rot“. FE 82.0690/2017 „Pilotversuch des Rechtsabbiegens von Rad Fahrenden bei Rot“ Die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) gestattet Rechtsabbiegen bei Rot nach vorherigem Anhalten, wenn rechts neben dem entsprechenden Lichtzeichen ein Schild mit grünem Pfeil auf schwarzem Grund angeordnet ist. Da durch die Anordnung eines Grünpfeils die leicht begreifbare Regelung an Lichtzeichenanlagen in erheblichem Maße abgeändert wird, enthalten die einschlägigen Verwaltungsvorschriften eine Vielzahl von Kriterien, welche die Möglichkeit zur Anordnung des Grünpfeils mit dem Ziel des Ausschlusses einer Gefährdung insbesondere nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmer einschränken. An lichtzeichengeregelten Knotenpunkten ergibt sich häufig die Situation, dass Radfahrer rechts an haltenden Fahrzeugen vorbei bis zur Lichtzeichenanlage vorfahren. Dies ist insbesondere bei Radfahrstreifen und baulich angelegten Radwegen problemlos möglich. In diesem Zusammenhang wurde in jüngster Vergangenheit zunehmend die Frage aufgeworfen, ob es möglich sei, für Radfahrer eine dem Grünpfeil ähnliche Regelung derart zu schaffen, dass nur den Radfahrern das Rechtsabbiegen bei Rot unter Einhaltung der mit der Grünpfeilregelung verbundenen Pflichten erlaubt wird. Dies wirft unmittelbar die Frage auf, inwiefern die Vorgaben zur Anordnung einer Grünpfeilregelung in den einschlägigen Verwaltungsvorschriften im Hinblick auf die dargestellte Beschränkung auf den Radverkehr modifiziert werden könnten. Es erscheint deshalb erforderlich, zunächst im Kontext vorhandener Situationen im öffentlichen Verkehrsraum die grundsätzliche Zweckmäßigkeit bzw. Umsetzbarkeit einer solchen Regelung zu prüfen und darüber hinaus zu untersuchen, inwiefern als Resultat bestehende Vorschriften und Regelwerke modifiziert werden können. Ziel der Untersuchung ist die Analyse und Bewertung der Zweckmäßigkeit und Umsetzbarkeit einer Regelung, die Radfahrern das Rechtsabbiegen bei Rot an Knotenpunkten mit Lichtzeichenanlage gestattet. Soweit möglich sind ferner die Auswirkungen einer solchen Regelung auf die Verkehrssicherheit abzuschätzen.